Allgemeine Geschäftsbedingungen der oekobau.com e.K.
Wolfgang Göbel, Im Himmelberg 8, 56073 Koblenz

Präambel

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen der oekobau.com e. K. Wolfgang Göbel, Im Himmelberg 8, 56073 Koblenz (im Folgenden "oekobau.com" genannt) auf der einen Seite und dem User/Nutzer und/oder Kunden der Internetseite www.oekobau.com im Rahmen der Nutzung der Datenbanken von oekobau.com.

§ 1 Allgemeines

Verträge und Vertragsverhältnisse über Waren und/oder Leistungen Dritter, die über den Internetauftritt www.oekobau.com angeboten werden, kommen ausschließlich zwischen den Parteien zustande, die die entsprechenden Waren und Dienstleistungen anbieten und denjenigen, die diese erwerben. In keinem Fall ist oekobau.com Vertreter, Verkäufer oder sonstiger Vermittler von Waren und Dienstleistungen von Kunden, die diese über oekobau.com feilbieten.

§ 2 Die Datenbank von oekobau.com

1. oekobau.com bietet auf dem Internetauftritt www.oekobau.com eine Datenbank mit Informationen / Links / Inseraten (Daten) zum Bereich ökologisches Bauen und sonstige ökologischen Themen betreffend an.

2. oekobau.com gewährt den Usern/Nutzern und den Kunden den kostenlosen Online-Zugriff auf die in der Datenbank gespeicherten Inserate und Informationen.

3. Darüber hinaus bietet oekobau.com derzeit zwei Werbeplattformen (PromoWords-Werbung; Banner-Werbung) für Kunden gegen gesonderte Vergütung an.

§ 3 Einstellen von Daten in die Datenbank

1. Die Einstellung von Daten in die Datenbank setzt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit und die vorherige Registrierung des Kunden bei oekobau.com des Kunden voraus, wobei der die Angabe von wahrheitsgemäßen Daten eine Hauptpflicht des Kunden ist.

2. Mit der Übermittlung seiner Registrierungsdaten und der zur Einstellung in die Datenbank vorgesehenen Daten gibt der Kunde gegenüber oekobau.com ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Aufnahme und Bereitstellung der Daten in die Datenbank ab. Es obliegt alleine oekobau.com nach freiem Ermessen darüber entscheiden, das Angebot anzunehmen. Oekobau.com behält sich das Recht vor, selbständig potentielle Kunden in die Datenbank aufzunehmen. In einem solchem Fall erfolgt die Aufnahme in die Datenbank mit Einwilligung oder Genehmigung durch den potentiellen Kunden.

3. Sofern der Kunde beabsichtigt über die kostenfreie Einstellung von Daten hinaus Bannerwerbung und/oder PromoWords-Werbung zu buchen, so finden in diesem Fall auf das Vertragsverhältnis zwischen oekobau.com und dem Kunden die Verträge Bannerwerbung und/oder PromoWords-Werbung zusätzlich zu diesen AGB's Anwendung.

§ 4 Rechte von oekobau.com

1. oekobau.com ist berechtigt mit Viren behaftete Dateien auf oekobau.com bzw. links zu löschen, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche gegen oekobau.com zustehen, diesbezüglicher Schadensersatz von oekobau.com bleibt ausdrücklich vorbehalten.

2. oekobau.com ist berechtigt, nach billigem Ermessen die Aufnahme von Daten in die Datenbank abzulehnen und bereits aufgenommene Daten ganz oder teilweise zu löschen, die mit dem Sinn der Datenbank nach § 2 nicht vereinbar sind. oekobau.com ist auch dann zur Löschung berechtigt, wenn Inserate des Kunden nicht im Einklang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen bzw. erkennbar rechts- oder sachwidrigen Inhalt haben bzw. dazu geeignet sind, den Ruf der Marke "oekobau.com" zu schädigen. Dem Kunden stehen bei einer entsprechenden Löschung keine Ansprüche gegen oekobau.com zu.

3. Der Kunde hat nicht das Recht direkte Verlinkungen zu Mehrwertdiensten einzustellen. oekobau.com wird entsprechende Angaben sofort löschen und den Kunden dauerhaft vom Zugang und der Datenbank des Internetauftritts www.oekobau.com ausschließen.

§ 5 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde steht insbesondere dafür ein, dass die von ihm eingestellten bzw. verlinkten oder zugänglich gemachten Daten nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter verletzen. oekobau.com ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob ein eingestelltes Inserat Rechte Dritter beeinträchtigt oder gegen geltendes Recht verstößt, behält sich jedoch eine Prüfung ausdrücklich vor. Der Kunde ist alleinverantwortlich und verpflichtet, die von ihm eingestellten Daten fortlaufend zu aktualisieren, d.h. insbesondere Angaben zu berichtigen bzw. zu löschen, sofern sie nicht mehr zutreffen bzw. bekanntermaßen rechtswidrig sind.

2. Der Kunde stellt oekobau.com von allen Ansprüchen für die Dritte gegen oekobau.com aufgrund der von ihm eingestellten Daten geltend machen frei.

3. Der Kunde haftet dafür, dass von ihm übermittelte Daten/Dateien keine Viren oder vergleichbaren Programme enthalten. oekobau.com ist berechtigt, entsprechende Dateien zu löschen, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche gegen oekobau.com zustehen. oekobau.com behält sich Ersatzansprüche gegen den Kunden wegen virenbedingter Schäden vor.

§ 6 Haftung

1. Werden Geschäfte/Verträge irgendwelcher Art zwischen den Kunden und Dritten abgeschlossen, so ist oekobau.com weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler. Oekobau.com haftet weder für die Verität noch die Bonität sowohl bezüglich der eingestellten Angaben als auch bezüglich der Kunden selbst.

2. oekobau.com stellt die Inserate für die Kunden als fremde Inhalte im Sinne des Teledienstegesetz (TDG) ein. Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt ausschließlich beim Kunden.

3. oekobau.com haftet nicht für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Kunden in die Datenbank eingestellten Inserate. oekobau.com haftet auch nicht für Datenverluste.

4. oekobau.com haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für zu vertretende Körper- und Gesundheitsschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz unbeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet oekobau.com nur bei der Verletzung von Hauptpflichten oder wesentlichen Vertragspflichten in Höhe des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.

§ 7 Rechte

1. oekobau.com ist Inhaber der Rechte an der Gestaltung und den Inhalten des Internetauftritts oekobau.com und der dort geführten Datenbank. oekobau.com stehen sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den von oekobau.com eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen ausschließlich zu. Dies betrifft nicht die von Kunden verlinkten und/oder gelieferten Daten.

2. Der Kunde räumt oekobau.com mit der Übermittlung des zur Einstellung in die Datenbank vorgesehenen Daten das Recht ein, dieses zeitlich und örtlich in der bzw. über die Datenbank oekobau.com zu veröffentlichen.

§ 8 Datenschutz

oekobau.com hat alle Vorkehrungen getroffen, geltende Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Der Kunde verpflichtet sich hierzu ebenfalls.

§ 9 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

oekobau.com behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Bekanntgabe von Änderungen erfolgt mit einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen durch die Bereitstellung auf den Seiten von oekobau.com unter Angabe des Änderungszeitpunkts. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die ab dem Veränderungsdatum in die Datenbank eingestellten und verlängerten Inserate.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Es findet ausschließlich Deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung der Vorschriften des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch dann, wenn oekobau.com der Anwendung nicht widersprochen hat.

2. Erfüllungs- und Leistungsort ist Koblenz. Für alle Ansprüche aus und aufgrund der Datenbank von oekobau.com wird Koblenz als Gerichtsstand vereinbart.

3. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.